Neuigkeiten

07.09.2012   Bürgerbeteiligung am Netzausbau erwünscht; Gesetzliche Neuregelungen vom 01.09.2012; Hoher Anstieg der Arbeitskosten im 2. Quartal 2012: +1,5 % zum Vorquartal
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, nachdem vor drei Wochen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein unterhaltsames und informatives Programm für die ganze Familie auf dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung geboten wurde, &oum...

31.08.2012   Eckwerte des Arbeitsmarktes im August 2012; Bundeskabinett beschließt Absenkung der Managementprämie im EEG; Bundeskabinett beschließt Offshore-Haftungsregelung; Neue Förderkonditionen für das Marktanreizprogramm
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, wie die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für August belegen, kann eine leichte Abschwächung am Arbeitsmarkt in den kommenden Monaten nicht ausgeschlossen werden. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen,...

24.08.2012   CDU-Kreisvorstand Elbe-Elster schlägt Michael Stübgen einstimmig für die nächste Wahl zum Deutschen Bundestag vor!
Michael Stübgen für Bundestagswahl vorgeschlagen
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Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen ist vom Kreisvorstand der CDU Elbe-Elster einstimmig als Direktkandidat für den Wahlkreis 65 (früher 66) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages vorgeschlagen worden.

24.08.2012   Rentenbeitrag soll ab 2013 weiter sinken; Strengere Kapitalvorschriften für Banken; EU-Beitritt Kroatiens steht bevor; Krebsvorsorge wird flexibler gestaltet
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der gesamtstaatliche Überschuss belief sich im ersten Halbjahr 2012 auf einen Betrag in Höhe von 8,3 Milliarden Euro. Während die Sozialversicherungen einen Überschuss in Höhe von 11,6 Milliarden ...

17.08.2012   Änderungen des Energie- und Stromsteuergesetzes; EU-Siegel auf Wein und Lebensmittelkennzeichnung
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der deutsche Export läuft wie nie zuvor. Einer Ifo-Studie zufolge beträgt der Handelsüberschuß rund 171 Mrd. Euro bzw. sechs Prozent des BIP. Und das ist auch gut so! Es zeugt von einer leistungs- und...

10.08.2012   Bund übernimmt die Kosten der Unterkunft; Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am kommenden Montag gedenken wir dem 51. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer. Wie kein anderes Bauwerk symbolisierte die Mauer die menschenfeindliche Ideologie des SED-Regimes und den Unrechtsstaat der DDR. Wir gedenken...

03.08.2012   Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2012; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.08.2012
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die aktuellen Arbeitsmarkten zeigen, dass der deutsche Arbeitsmarkt weiter in einer robusten Verfassung ist. Zwar ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat saisonal bedingt um 67.000 gestiegen. Der Anstieg...

27.07.2012   Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Wahlgesetz; Neuregelungen zur Mediation in Kraft getreten; Bevölkerungszahl in Deutschland gestiegen
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, nachdem Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in einem Interview am vergangenen Wochenende darauf hingewiesen hatte, dass er mit Blick auf die Lage in Griechenland "mehr als skeptisch" sei und ein Austri...

20.07.2012   Bundeskabinett verabschiedet Neuregelung des Verbraucherinsolvenzrechts, Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zu Asylbewerberleistungen, Kurz notiert, Terminvorschau
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Sehr geehrte Damen und Herrren, liebe Freunde, der Deutsche Bundestag hat in seiner gestrigen Sondersitzung mit großer Mehrheit Hilfen für Spanien aus dem befristeten Rettungsschirm EFSF zur Rekapitalisierung spanischer Finanzinstitute bewilligt. Das Gesam...

13.07.2012   Informationen zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz, Bundesregierung startet Fachkräfteportal, Neues Informationsangebot der Bundesnetzagentur zum Netzausbau, In Deutschland lebte 2011 jede fünfte Person allein
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, bereits am kommenden Donnerstag wird der Deutsche Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Damit nehmen die Mitglieder des Bundestages die Rechte des Parlaments in der Euro-Schuldenkrise wahr und werden über ...

12.07.2012
MdB Stübgen im Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten
MdB Michael Stübgen (l.) im Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew

Auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck weilte der bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew in der vergangenen Woche zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Berlin.

06.07.2012   Bundeskabinett beschließt Reform der elterlichen Sorge, Lohnuntergrenze in Aus- und Weiterbildung, Arbeiten im EU-Ausland
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die Bewältigung der Eurokrise ist nach wie vor das bestimmende Thema. Insbesondere die Beschlüsse des letzten EU-Gipfels sorgen weiterhin für reichlich Gesprächsstoff. Nachstehend finden Sie meine aktu...

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