Neuigkeiten

25.11.2016
CDU Elbe-Elster lädt zur öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen"
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Am Freitag, den 09. Dezember 2016 um 18.00 Uhr lädt der CDU-Kreisverband Elbe-Elster zu einer öffentlichen Versammlung zum derzeit viel diskutierten Thema Kreisreform in das Bürgerzentrum Herzberg in der Uferstraße 6 ein. Die Veranstaltung dient der...

25.11.2016   Deutscher Bundestag verabschiedet Bundeshaushalt 2017
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Mit ihm setzen wir die sehr erfolgreiche Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Im vierten Jahr in Fo...

24.11.2016
Zitat MdB Michael Stübgen

       

18.11.2016   Bundeskabinett beschließt Ausweitung des Unterhaltsvorschusses; Mehr Transparenz in der Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenversicherung; Die deutsche Wirtschaft im November 2016; BMAS fördert Interessenvertretung für Menschen mit Behinderung
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die EU-Kommission hat in dieser Woche einen Vorschlag für die Einrichtung eines europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) vorgestellt, um Reisende, die von der Visumpflicht befreit s...

11.11.2016   Renten steigen 2017 voraussichtlich um 1,5 bis 2,0 Prozent; Eckpunkte Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland; Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ wird errichtet; Besserer Schutz vor Cyber-Angriffen
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   Die USA haben gewählt! Donald Trump wird der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Mitglieder der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratulieren Donald Trump zu seine...

10.11.2016
Ein guter Tag für Kultur und Denkmalschutz in Elbe-Elster
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Am heutigen Tag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mehrere Fördermittelanträge aus dem Landkreis Elbe-Elster bewilligt, die von mir persönlich unterstützt worden sind.

04.11.2016   Ergebnisse der 149. Sitzung des AK Steuerschätzung; Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2016; Bundeskabinett beschließt nationale Liquiditätshilfen für Milchbauern; Bundeskabinett beschließt Änderung des Gentechnikgesetzes
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen Mittwoch startete im Rahmen einer großen Auftaktveranstaltung an der Bittschriftenlinde in Potsdam die Unterschriftenaktion für den Erhalt der Landkreise und der kreisfreien Städte in ...

28.10.2016   Bundeskabinett beschließt Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2016; EU-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2017 vor; 45 % der Beschäftigten arbeiteten 2014 in tarifgebundenen Betrieben
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   auch im kommenden Jahr wird der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bei 1,1 Prozent liegen und damit unverändert bleiben. Die Höhe des tatsächlich von de...

21.10.2016   Einigung bei Bund-Länder-Finanzbeziehungen; Bundestag beschließt Flexi-Rente; Bundestag beschließt Neureglung der Arbeitnehmerüberlassung
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am gestrigen Donnerstag hat sich in Potsdam der Verein: "Bürgernahes Brandenburg - Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden" gegründet, der sich um di...

07.10.2016   Ausländische Märkte erschließen und sichern; Das BMEL sucht bundesweit zum 26. Mal Gold-Dörfer; Die BAföG-Reform vorgestellt; 2015: Anstieg der Verfahren zur Kindeswohlgefährdung um 4,2 %
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am gestrigen Donnerstag hat die neue Europäische Grenz- und Küstenwache „Frontex“ ihre Arbeit aufgenommen. „Frontex“ soll dafür sorgen, dass der europäische Grenz- und K&uu...

30.09.2016   Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Oktober 2016; Hälfte der Leitungen nach dem Energieleitungsausbaugesetz sind genehmigt; Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,9 %, Ausgaben + 3,0 %
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihre Herbstanalyse zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vorgestellt. Die deutsche Wirtschaft bleibt gest&uum...

23.09.2016   Neue Regelsätze in der Grundsicherung; Leistungen für Asylbewerber werden angepasst; Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche; Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf Rekordniveau
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag erstmals den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz beraten. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir wesentliche Ziele der UN Behindertenrechtskonvention ...

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