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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am letzten Sonntag hat der Sonderparteitag der SPD mehrheitlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Das knappe Votum mit 56% Zustimmung zeigt, wie innerlich zerrissen die SPD ist.

Damit ist zwar eine wichtige Hürde auf dem Weg zu einer Regierungsbildung genommen, dennoch zeichnen sich schwierige Koalitionsverhandlungen ab, insbesondere weil die SPD die Sondierungsergebnisse wieder aufschnüren und weitere Zugeständnisse seitens der Union erreichen möchte. Sicherlich kann man über den einen oder anderen Punkt im Rahmen der Koalitionsverhandlungen sprechen. Fest steht aber auch, dass die Grenze des Zumutbaren eigentlich schon erreicht ist.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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